Archive for 25. Februar 2013

Durch die Presse ist die Neuigkeit von Heino´s neuem Album gegangen, auf dem er „gecoverte“ Stücke vieler bekannter Bands veröffentlicht hat. Ebenfalls publik wurde, dass viele dieser Künstler nicht sonderlich erfreut sind. Rein rechtlich stellt eine solche gecoverte Version eines…

Wer hinter einem Streufahrzeug fährt und sich durch das teilweise mit Granulat vermischte Streugut Lackschäden zuzieht, scheint zwar auf den ersten Blick (ähnlich wie bei der Thematik „Eisplatte fällt von Lkw“) zunächst einen Schadensersatzanspruch gegen den Fahrer bzw. Betreiber des…

Wussten Sie schon…? Im Fall von Verkehrsunfällen erstattet die gegnerische Versicherung, wenn die Schuld beim Unfallgegner liegt, Ihnen auch die üblichen Kosten eines Rechtsanwalts. Aus anwaltlicher Praxis ist davon abzuraten, auch beieindeutiger Sachlage, die eigenen Ansprüche selbst bzw. ohne anwaltliche…

Das Landgericht Köln (AZ 330 O 803/11) hat in einer Markenrechtsstreitigkeit zwischen den beiden genannten Unternehmen der Firma Lindt Sprüngli untersagt, ihren Schoko-Bären weiter zu verkaufen. Die Kölner Richter sahen es als erwiesen an, dass der Schoko-Bär mit der roten Schleife…

Heute lese ich in der Mainzer Allgemeinen Zeitung, dass ein Ehepaar einen Audi TT bei einem Händler für ca. 23T EUR erworben hat. Später stellte sich heraus, dass das Fahrzeug gestohlen war, wovon der Händler wohl auch nichts wusste. Juristisch…

So abstrus es klingen mag; die Vervielfältigung von Noten, etwa bei den kürzlich abgelaufenen Martinsumzügen, stellt eine Urheberrechtsverletzung dar. Rechtlich können sich die betreffenden Personen für eine legale Vervielfältigung nur durch entsprechende Zahlungen und Vereinbarungen mit der Gema absichern.

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Wiederholt wurde ich in der Vergangenheit, gerade im Ort meines Kanzleisitzes von Bürgern bezüglich des Läutens von Kirchenglocken angesprochen, insbesondere über die Möglichkeit des juristischen Vorgehens gegen diese (Zitat der Bürger…) „Lärmbeslästigung“. Um die rechtlichen Möglichkeiten kurz zu umreißen, ist…

Das LG Mannheim hat nunmehr die einstweilige Verfügung von Claudia D. gegen Jörg Kachelmann aufgehoben, mit der es diesem untersagt worden war, ihren vollen Namen in seinem Buch zu nennen. Untersagt ist es Herrn Kachelmann allerdings weiterhin, sie eine „Kriminelle“…

Herr Kachelmann hat in seinem kürzlich erschienen Buch „Recht und Gerechtigkeit“ den vollen Namen des mutmaßlichen Opfers aus dem als bekannt zu unterstellenden Strafrechtsprozess, der mit einem Freispruch endete, genannt. In dem Buch teilt er unter anderem mit, dass Claudia…