Archive for 11. Juni 2012

Immer mehr Betreiber von Webseiten binden Soziale Netzwerke in Ihren Internetauftritt ein, beliebte Beispiele sind der Facebook „Like“ Button oder der Google +1 – Button. Beim Seitenaufruf = „Klick“ (so Facebook) oder unmittelbar beim Aufruf der Seite, die den Button enthält…

Anbieter von geschäftsmäßigen, in der Regel gegen Entgelt angebotenen Telemedien, haben gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) ein Impressum anzubringen. Zusammenfassend ist jede nicht rein private Tätigkeit hiervon umfasst. Die Verpflichtung bezieht sich aber nicht nur auf eine Homepage, sondern natrugemäß…

Die bislang stockende Fusion der beiden Autobauer VW und Porsche kommt wohl ein gutes Stück voran. Man macht sich nunmehr das Umwandlungssteuergesetz, insbesondere § 20 zu Nutze. Nach diesem ist die Einbringung eines Betriebes in eine Kapitalgesellschaft möglich, auch wenn…

In einem aktuellen Fall in meiner Kanzlei hatte ein Dritter unbefugt ein Foto, an welchem mein Mandant ein Urheberrecht hatte, für 2 seiner Auktionen auf der Verkaufsplattform Ebay verwendet. Der Betreffende wurde außergerichtlich abgemahnt und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung…

Der BGH hat mit genanntem Urteil entschieden, dass ein Inhaber eines Internetanschlusses mit WLAN für durch unbefugte Dritte begangene Urheberrechtsverletzungen nur auf Unterlassung und Ersatz der Abmahnkosten haftet, nicht aber auf Schadensersatz, sofern er darlegen kann, dass er selbst die…

– BGH Urteil vom 08.06.2011, AZ VIII ZR 305/10 – Der BGH hat in einer recht kritisch zu sehenden Entscheidung entschieden, dass im Falle eines Diebstahls der Ware der Verkäufer zum vorzeitigen Abbruch der Auktion berechtigt ist. Dem zu diesem…