Posts Tagged ‘Schadensersatz’

Das US-Gericht in San Jose hat in dem seit 2011 andauernden Patentrechtsreit zwischen den beiden Unternehmen nunmehr zu Gunsten von Apple entschieden und Samsung zu einer Schadensersatzzahlung in Höhe von 1,05 Millarden Dollar = ca. 838 Millionen Euro verurteilt. Vorgeworfen…

In einem aktuellen Fall in meiner Kanzlei hatte ein Dritter unbefugt ein Foto, an welchem mein Mandant ein Urheberrecht hatte, für 2 seiner Auktionen auf der Verkaufsplattform Ebay verwendet. Der Betreffende wurde außergerichtlich abgemahnt und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung…

Der BGH hat mit genanntem Urteil entschieden, dass ein Inhaber eines Internetanschlusses mit WLAN für durch unbefugte Dritte begangene Urheberrechtsverletzungen nur auf Unterlassung und Ersatz der Abmahnkosten haftet, nicht aber auf Schadensersatz, sofern er darlegen kann, dass er selbst die…

– BGH Urteil vom 08.06.2011, AZ VIII ZR 305/10 – Der BGH hat in einer recht kritisch zu sehenden Entscheidung entschieden, dass im Falle eines Diebstahls der Ware der Verkäufer zum vorzeitigen Abbruch der Auktion berechtigt ist. Dem zu diesem…

„Haftung für Infektion in Klinik“ OLG Oldenburg – 5 U 100/00 Hat es die Klinikleitung versäumt, vor einem Erreger zu warnen und kommt es in einer Klinik zu einer Infektion mit einer Krankheit, stehen dem betroffenen Patienten Schadensersatzansprüche zu, weil…