Posts Tagged ‘Anwalt’

Die Einkommensteuererklärung ist bis zum 31.05. des auf den Veranlagungszeitraum folgenden Jahres abzugeben. Für die Erklärung 2011 wäre die Frist also bereits abgelaufen. Bei Inanspruchnahme eines steuerlichen Beraters können die Finanzämter die Frist bis zum 31.12. des Folgejahres verlängern. Auch…

Tiere sind nach dem Gesetz ausdrücklich keine Sachen, allerdings regelt das BGB in § 90a, dass Sie rechtlich wie Sachen behandelt werden, sofern nicht anderweitige Regelung bestehen. Aus diesem Grund richtet sich etwa der Erberb von Eigentum an Tieren nach…

Jeder, der gewerblich bei Ebay handelt, ist seit einigen Jahren einer recht großen Gefahr ausgesetzt: wettbewerbsrechtliche Abmahnungen von Mitbewerbern.

Ob falsche Widerrufsbelehrung, fehlendes Impressum oder fehlender Hinweis auf einen Einschluss der Mehrwertsteuer, schnell kommt Post eines gegnerischen Anwaltes ins Haus, regelmäßig verbunden mit einer Forderung zur Übernahme von Anwaltshonorar im hohen drei-, teilweise auch im vierstelligen Bereich.

Als völlig legitimes Mittel des Gesetztes gegen den unlauteren Wettbewerb wird das Instrument der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung zwar vereinzelt auch in rechtsmissbräuchlicher Weise genutzt, denn mit Abmahnungen lässt sich zweifelsohne Geld verdienen. Im Wesentlichen gilt aber, dass der Großteil der Abmahnungen in rechtmäßiger Weise ergeht. Noch dazu ist der Einwand der Rechtsmissbräuchlichkeit in einem Prozess nur schwer zu führen.
Und zu guter letzt, und hierauf dürfte es entscheidend ankommen: der Großteil der Abmahnungen ist rechtmäßig, weil sich der Abgemahnte tatsächlich in wettbewerbswidriger Weise verhalten hat.