Posts Tagged ‘Abmahnung’

Mich erreichen in letzter Zeit vermehrt Abmahnungen, speziell im Bereich Ebay oder anderen Online-Shops, die Verstöße gegen Wettbewerbsrecht durch die Werbung mit CE-Kennzeichnungen oder ISO 9001-Zertifizierungen beinhalten. Es gibt mittlerweile Gerichtsentscheidungen des LG Stendal, des LG Münster und des LG…

Besondere Vorsicht ist bei dem Einstellen von Fotos / Videos auf die eigene Pinnwand geboten, die fremdem Urheberrecht unterliegen. Werden derartige, etwa von Dritten gefertigte Werke, ohne Erlaubnis, d.h. ohne Recht zur Veröffentlichung auf die eigene Pinnwand gepostet, kann der…

Anbieter von geschäftsmäßigen, in der Regel gegen Entgelt angebotenen Telemedien, haben gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) ein Impressum anzubringen. Zusammenfassend ist jede nicht rein private Tätigkeit hiervon umfasst. Die Verpflichtung bezieht sich aber nicht nur auf eine Homepage, sondern natrugemäß…

In einem aktuellen Fall in meiner Kanzlei hatte ein Dritter unbefugt ein Foto, an welchem mein Mandant ein Urheberrecht hatte, für 2 seiner Auktionen auf der Verkaufsplattform Ebay verwendet. Der Betreffende wurde außergerichtlich abgemahnt und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung…

Bereits durch die Medien und das Internet verbreitet kam es wohl erstmals zu einem Fall, dass jemand einen Facebook User abmahnte und aufforderte, ein urheberrechtlich geschütztes Bild, welches ein Dritter (nicht der User selbst, sondern ein Facebook-Freund!) auf die Pinnwand…

Jeder, der gewerblich bei Ebay handelt, ist seit einigen Jahren einer recht großen Gefahr ausgesetzt: wettbewerbsrechtliche Abmahnungen von Mitbewerbern.

Ob falsche Widerrufsbelehrung, fehlendes Impressum oder fehlender Hinweis auf einen Einschluss der Mehrwertsteuer, schnell kommt Post eines gegnerischen Anwaltes ins Haus, regelmäßig verbunden mit einer Forderung zur Übernahme von Anwaltshonorar im hohen drei-, teilweise auch im vierstelligen Bereich.

Als völlig legitimes Mittel des Gesetztes gegen den unlauteren Wettbewerb wird das Instrument der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung zwar vereinzelt auch in rechtsmissbräuchlicher Weise genutzt, denn mit Abmahnungen lässt sich zweifelsohne Geld verdienen. Im Wesentlichen gilt aber, dass der Großteil der Abmahnungen in rechtmäßiger Weise ergeht. Noch dazu ist der Einwand der Rechtsmissbräuchlichkeit in einem Prozess nur schwer zu führen.
Und zu guter letzt, und hierauf dürfte es entscheidend ankommen: der Großteil der Abmahnungen ist rechtmäßig, weil sich der Abgemahnte tatsächlich in wettbewerbswidriger Weise verhalten hat.

Ebay: Telefonnummer in Widerrufsbelehrung OLG Frankfurt vom 17.06.2004 AZ 6 U 158/03 Immer noch ein „beliebter“ Abmahngrund bei Ebay. Das OLG Frankfurt hat in besagter Entscheidung die Angabe der Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung für wettbewerbswidrig und damit abmahnfähig betrachtet. Das…