Archive for Allgemein

Jeder Selbständige hat sicher bereits Post diverser Firmen erhalten, die vermeintlich den Eindruck einer amtlichem Stelle vermitteln, tatsächlich handelt es sich aber um bloße Angebote für kostenpflichtige Eintragungen in Internetdatenbanken etc. Häufig findet sich lediglich im Kleingedruckten ein Hinweis darauf,…

Ein weit verbreitetes Missverständnis, das in der Praxis immer wieder auftaucht. Eine aufgrund von Fahrlässigkeit begangene Sachbeschädigung ist nicht strafbar im Sinne des StGB. Zivilrechtliche Ansprüche bleiben hiervon selbstverständlich unberührt.

In meiner Kanzlei kam es vermehrt zu Abmahnungen von Versandhändlern, die bei Ebay mit FSK-18 / USK-18 Spielen handeln. Beim Versand derartiger Waren muss nach dem Jugendschutzgesetz sichergestellt sein, dass die Ware keinesfalls an minderjährige Personen ausgehändigt wird. Das bloße…

Das 1 mal 1 des Juristen… Was Viele nicht wissen; bereits beim morgendlichen Brötchenkauf beim Bäcker um die Ecke schließt der Mensch bereits 3 verschiedene Rechtsgeschäfte ab. 1. Einen Kaufvertrag mit dem Inhalt „Brötchen gegen Geld“ 2. Ein Verfügungsgeschäft gerichtet…

„Haftung für Infektion in Klinik“ OLG Oldenburg – 5 U 100/00 Hat es die Klinikleitung versäumt, vor einem Erreger zu warnen und kommt es in einer Klinik zu einer Infektion mit einer Krankheit, stehen dem betroffenen Patienten Schadensersatzansprüche zu, weil…