Archive for 27. Juli 2012

Tiere sind nach dem Gesetz ausdrücklich keine Sachen, allerdings regelt das BGB in § 90a, dass Sie rechtlich wie Sachen behandelt werden, sofern nicht anderweitige Regelung bestehen. Aus diesem Grund richtet sich etwa der Erberb von Eigentum an Tieren nach…

Vor wenigen Wochen ist ein großer Bau-Bohrer auf einem Grundstück in der Mainzer Rheinstraße in ein altes Kellergewölbe eingebrochen, wobei der Bohrer in das Dach eines benachbarten Wohngebäudes einschlug. Verletzt wurde glücklicherweise niemand. Es wird nunmehr die Suche nach dem…

Es wurde bereits im Rahmen eines anderen Postings auf die Probleme im Zusamenhang mit dem Upload von Bildern hingewiesen, die fremden Urheberrechten unterliegen. Da mich vermehrt Anfragen „verärgerter“ Personen erreichen, die sich über von ihnen gefertigte Fotos, welche ohne ihr…

Besondere Vorsicht ist bei dem Einstellen von Fotos / Videos auf die eigene Pinnwand geboten, die fremdem Urheberrecht unterliegen. Werden derartige, etwa von Dritten gefertigte Werke, ohne Erlaubnis, d.h. ohne Recht zur Veröffentlichung auf die eigene Pinnwand gepostet, kann der…

Das OLG Düsseldorf hatte sich kürzlich mit den Puddings der beiden Hersteller zu befassen: beide tragen eine Comic-Kuh als Logo, Flecki (von Aldi) trägt eine Blume und eine Glocke, Paula (Dr. Oetker) eine Sonnenbrille, beide stehen für einen nur grob…